ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

der
Kröber Computertechnik GmbH
Ges. vertr. d. d. Geschäftsführer: Herrn Hans-Jörg Kröber
Zaunheimer Straße 3
56072 Koblenz
Deutschland
E-Mail: info@kroeber-computertechnik.de
Telefon: +49 (0) 261 91523-0
Telefax: +49 (0) 261 91523-25

Registergericht Koblenz
HRB Nr. 4149
USt. IdNr. DE211217913

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle Ansprüche aus Verträgen, die zwischen der Kröber Computertechnik GmbH (nachfolgend "der Verkäufer") und der/dem Kunden/in (nachfolgend "der Käufer") über eBay zustande kommen.

(2) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(3) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit dem Verkäufer in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit dem Verkäufer in eine Geschäftsbeziehung treten.

(4) Individuelle Vereinbarungen des Verkäufers und dem Käufer haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Vertragsschluss bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind
(a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Der Verkäufer bestimmt dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Zusätzlich bestimmt der Verkäufer bei Auktionen, die mit der Option "Mindestpreis" versehen sind, einen für den Käufer nicht sichtbaren Mindestpreis.
(b)Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
(c) Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer der Höchstbietende ist, es sei denn, der Käufer war gesetzlich oder nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Der Vertrag kommt allerdings bei Auktionen, die mit der Option "Mindestpreis" versehen sind, nicht zustande, wenn das Gebot des Käufers den Mindestpreis nicht erreicht.

(2) Vertragsschluss bei Festpreisartikeln
(a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website mit der Option "Sofort-Kaufen" gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab (Festpreisangebot). Der Verkäufer bestimmt dabei einen Festpreis, zu dem das Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann. Zusätzlich kann das Festpreisangebot von dem Verkäufer mit der Option "Preis Vorschlagen" versehen werden.
(b) Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer über die Sofort-Kaufen Funktion ein Gebot in Höhe des Festpreises abgibt.
(c) Gibt der Käufer im Rahmen der Option "Preis vorschlagen" ein Gebot ab, das unter dem Festpreis liegt, kommt ein Vertrag zustande, wenn der Verkäufer das Gebot annimmt. Unterbreitet der Verkäufer dem Käufer ein Gegengebot, gilt das Gebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn der Käufer das Gegengebot annimmt. Gebot und Gegengebot sind bindend und behalten für 48 Stunden ihre Gültigkeit.

(3) Berichtigung von Eingabefehlern
(a) Der Käufer kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln berichtigen. Die Berichtigung kann unter Verwendung der Tastatur und Mausfunktion in den Eingabefeldern der Angebotsseite erfolgen.
(b) Der Käufer kann mittels Anklickens der "Vor-" u. "Zurück-" Felder seines Internetbrowsers innerhalb der einzelnen Bestellschritte vor- und zurück- wechseln und so seine Eingaben überprüfen und berichtigen. Vor dem verbindlichen Kauf kann der Käufer den Bestellvorgang jederzeit durch Schließen seines Internetbrowsers abbrechen.
(c) eBay wird den Käufer mit verschiedenen Hinweisen durch den Bestellvorgang führen und auf die rechtliche Verbindlichkeit des Betätigens bestimmter Schaltflächen nochmals gesondert hinweisen.

(4) Speicherung des Vertragstextes
(a) Die Angebotsseiten des Verkäufers werden von eBay bis zu 90 Tage gespeichert und können unter der entsprechenden Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Der Käufer hat die Möglichkeit durch Wahl der Druckfunktion seines Browsers die Website und damit die Angebotsseiten auszudrucken.

§ 3 Zahlung, Fälligkeit

(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt gemäß den Bedingungen des Angebots.

(2) Ist Vorkasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig.

(3)Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten, die nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen, ist ausgeschlossen.

§ 4 Lieferung, Gefahrübergang

(1) Die Lieferung erfolgt durch Versendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Die Lieferung erfolgt innerhalb der im Angebot angegebenen Lieferzeiten.

(2) Gefahrübergang wenn der Käufer Verbraucher ist:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht mit Übergabe des Kaufgegenstands auf den Käufer über.

(3) Gefahrübergang, wenn der Käufer Unternehmer ist:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht auf den Käufer über, sobald der Verkäufer den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

§ 6 Preise

Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, die ggf. gesondert ausgewiesen werden. Weitere Kosten können anfallen bei grenzüberschreitenden Lieferungen, z.B. Steuern und/ oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.

§ 7 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern in den nachfolgenden Ziffern (a) und (b) nicht anderes bestimmt ist:
(a) Wenn der Käufer Verbraucher ist:
Die Gewährleistung bei Gebrauchtware beträgt 1 Jahr nach Ablieferung der Kaufsache beim Käufer. Die Haftung des Verkäufers für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässige Pflichtverletzung durch den Verkäufer oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, bleibt hiervon unberührt. Ebenso unberührt bleibt die Haftung des Verkäufers für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen.
(b) Wenn der Käufer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist: Die Gewährleistungsfrist für Neuware beträgt ein Jahr. - Der Käufer ist verpflichtet, offene Mängel binnen einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der Ware schriftlich gegenüber dem Verkäufer anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist ist die Geltendmachung offener Mängel ausgeschlossen. Die Gewährleistung für Gebrauchtware ist ausgeschlossen.

§ 8 Datenschutz

Die persönlichen Daten des Käufers werden unter Beachtung aller geltenden gesetzlichen Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten erhoben. Der Verkäufer benutzt die persönlichen Daten nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung. Personenbezogene Daten werden nur dann und nur in dem Umfang erhoben, wie Sie sie der Käufer mit seiner Kenntnis selbst zur Verfügung stellt. Insbesondere erfolgt eine Nutzung dieser personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung/Marktforschung sowie zur Gestaltung von Angeboten nur, wenn der Käufer zuvor ausdrücklich eingewilligt hat. Der Verkäufer gibt personenbezogene Daten, einschließlich der Hausadresse und E-Mail-Adresse nicht ohne ausdrückliche Einwilligung des Käufers an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind die Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen, so die beauftragten Versandunternehmen und die mit der Zahlungsabwicklung beauftragten Kreditinstitute. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ohne Einwilligung erfolgt nur im Rahmen der Erfüllung von gesetzlichen Vorgaben. Hinsichtlich erteilter Einwilligungen hat der Käufer ein jederzeitiges Widerrufsrecht. Der Käufer hat das Recht jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu erhalten, einschließlich Herkunft und Empfänger der Daten sowie den Zweck der Datenverarbeitung. Diesbezügliche Anfragen können vom Käufer schriftlich oder per E-Mail an den Verkäufer gerichtet werden.

§ 9 Rechtswahl, Gerichtsstand

(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlich Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Hinweise zur Batterieverordnung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien der Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet.
In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "CD" steht für Cadmium, " Pb" für = Blei und "Hg" für Quecksilber.
Abgabe oder Versand an unsere Adresse:

Kröber Computertechnik GmbH
Zaunheimer Straße 3
56072 Koblenz

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen